Anzeige
19. August 2012 von daniel

Widerrufsrecht im Online-Handel – Welche Rechte stehen mir als Verbraucher zu?

Widerrufsrecht im Online-Handel – Welche Rechte stehen mir als Verbraucher zu?: 1 Stern2 Sterne3 Sterne4 Sterne5 Sterne 5,00 von 5 Punkten, basieren auf 1 abgegebenen Stimme(n). - nur für registrierte User möglich

Es ist mal wieder an der Zeit für ein neues Thema aus der Reihe „Sparbote informiert„. Die meisten Schnäppchen im Sparbote Schnäppchenblog kommen aus Onlineshops, insofern kann ein wenig Wissen zum Thema Widerrufsrecht nicht fehlen. Viele haben zwar hier und da mal was gehört, aber wir haben die wichtigsten Fakten mal zusammengestellt: 

Der Artikel ist von Diplom-Jurist Sebastian Ehrhardt, der in seinem Blog netzrecht.org zu Themen und um IT und Recht schreibt. 

Folgende Themen werden behandelt, schaut also auf jeden Fall mal rein, um aus Halbwissen echtes Wissen zumachen:

  • Welche gesetzliche Grundlage hat das Widerrufsrecht?
  • Für wen gilt das Widerrufsrecht?
  • Wann gilt das Widerrufsrecht nicht?
  • Welche Fristen gelten im Widerrufsrecht?
  • Wann verlängert sich die Frist?
  • Muss ich einen Grund angeben, warum ich die Ware zurücksende?
  • Welche Kosten entstehen mir für den Hin- und Rückversand der Ware?
  • Muss ich bei Ausübung des Widerrufsrechts gegebenenfalls Wertersatz leisten?

Damit wird die Liste der „Sparbote informiert“ Themen um einen Punkt länger: 

  1. “Onlineshops aus dem Ausland: Import-Tipps zu Zoll und Einfuhrumsatzsteuer” 
  2. Rückgabe von Gutscheinen bei Groupon, DailyDeal & Co.
  3. Garantie und Gewährleistung: was ist aus Käufersicht jeweils zu beachten? 
  4. Widerrufsrecht im Online-Handel – Welche Rechte stehen mir als Verbraucher zu?

 


Zum Angebot

12 Kommentare zu Widerrufsrecht im Online-Handel – Welche Rechte stehen mir als Verbraucher zu?

  1. Marcus
    19. August 2012
    um 10:30

    Was ist denn wenn ich bei groupon einen Gutschein für eine Uhr kaufe und diese Uhr (von einem Uhrenshop) mir dann nicht gefällt…?

    Habe ich dann ein Widerrufsrecht beim Uhrenshop und groupon muss mir den gutschein umtauschen?


  2. Martin
    19. August 2012
    um 10:59

    Lieber Sebastian,

    vielen Dank für den Artikel. Für jemand der noch nie etwas vom Thema Widerrufsrecht gehört hat ist er sicherlich nicht schlecht. Aber für die Leser hier im Blog finde ich ist er leider doch etwas zu pauschal bzw. zu oberflächlich. Die meisten Aussagen, die Du in dem Artikel erklärst, stehen so auch in jeder Widerrufsbelehrung.
    Ich vermute, dass der Großteil der Leser hier regelmäßig im Internet Waren und Dienstleistungen bestellt und somit mit dem Widerrufsrecht in Berührung kommt und die erwähnten Grundzüge bereits kennt.

    Hier einige Fragen bzw. Probleme aus der Praxis, die denke ich und viele regelmäßige Shopper bestimmt schon erlebt haben:

    1. Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise
    Wo liegt hier die Grenze? Klar kann man pauschal sagen „alles was man im Laden auch kann“. Aber das hilft oft nicht weiter.
    Nehmen wir das Beispiel Öffnen der Verpackung.
    Kauft man Hemden, ist es für alle Händler und Kunden selbstverständlich, dass man die Folie, in die die Hemden eingeschweißt sind, öffnen darf, die Nadeln und Plastikfixierungen entfernen darf und in das Hemd hineinschlüpfen darf (was man im Laden mit einem eingeschweißten Hemd sicherlich nicht tun darf). Kaufe ich aber eine Festplatte, öffne hier die Folie und probiere diese an meinem PC aus um festzustellen, ob sie diese an meinem System erkannt wird, will der Händler einen Wertersatz haben, obwohl der gleiche Vorgang wie beim Hemd.
    Wie sieht das hier beim Thema Wertersatz aus? Und wie weit darf ich gehen bei Waren, die nicht aus der Verpackung genommen werden können, ohne dass man die Verpackung beschädigt, weil eben eingeschweißt oder versiegelt?

    Kritische Beispiele, die viele Verbraucher betreffen: Notebook oder Drucker
    Darf ich das Notebook einschalten, sprich die versiegelte Folie öffnen und das Notebook einschalten?
    Bzw. beim Drucker, darf ich damit einige Testseiten drucken?

    Mit beidem hatte ich ebenfalls schon Ärger.
    Beim Notebook wurde mit dem Thema Software argumentiert, dass auf dem Gerät ja Software installiert ist bzw. ich ja Zugriff auf die beiliegenden Datenträger gehabt hätte.
    Im Drucker-Fall hieß es, dass man im Ladengeschäft auch nicht selbst etwas ausdrucken könne. Mein Gegenargument: Dort liegen aber auch bereits Testausdrucke in den Geräten.

    2. Wertersatz
    Wie bemisst sich dieser?
    Mal angenommen ich kaufe eine Digitalkamera und schicke diese mit beschädigter Verpackung zurück. Oder ich habe die Schachtel weggeworfen und nehme eine eigene Schachtel. Was dann?

    Oft lese ich gerne pauschale Wertersatzdefinitionen. Bestes Beispiel war/ist eteleon als Mobilfunkhändler. Auch der hatte/hat Regelungen in den AGB stehen, dass er bei Widerruf eines Vertrages eine Gebühr haben möchte im Bereich von 15-20 Euro.

    Was auch öfters vorkommt sind pauschale Wertersatztabellen in den AGB. Sind diese zulässig?

    3. Rücksendung und Rücksendekosten
    Ein großes Ärgernis entsteht auch beim Thema Rücksendung. Darf der Händler frei bestimmen, wie die Rückgabe erfolgen soll? Die Händler erklären mir immer regelmäßig, dass sie nur einen einzigen kostenlosen Weg anbieten müssen und dass der Händler diesen bestimmen kann.
    – Darf der Händler z.B. verlangen, dass ich mit einem Paketdienstleister zurückschicken muss, wo die nächste Annahmestelle zig Kilometer entfernt ist?
    – Händler haben sehr oft Verträge mit Paketdienstleistern. Wenn dem Paket nicht gleich eine Retourenmarke beiliegt (was nur bei größeren Händlern der Fall ist), teile ich dem Händler meinen Widerruf schriftlich mit.
    Mir ist es oft schon so gegangen, dass selbst bei Paketen die in einer Annahmestelle aufgegeben werden können der Händler auf eine Abholung besteht, einfach weil das für ihn durch seinen Vertrag mit dem Paketdienstleister billiger ist.
    Nun ist das Problem dabei, dass man bei Abholung die Adresse und allerhöchstens noch den Tag angeben kann, mehr nicht. Dann wird von einem verlangt, dass an dieser Adresse von 8-18 Uhr jemand da ist, um das Paket zu übergeben. Was machen aber berufstätige Singels? Doch selbst bei Familien stellt sich das Problem. Man kann nicht garantieren, dass wirklich jemand zu jeder Minute in diesem Zeitraum erreichbar ist (Toilettengang, einkaufen, Kinder wegbringen, usw.)
    Was ist hier zulässig und was nicht?
    Diese Händler lassen auch nicht mit sich reden, dass man gerne eine Paketmarke habe möchte (die Händler sind schon alleine aufgrund der Tatsache dass man widerrufen hat genervt)

    3. Was tun wenn der Händler nicht reagiert?
    Folgendes kam schon öfters vor. Ich möchte ein Paket an den Händler zurückgeben und teile dem Händler den Widerruf schriftlich mit (Email, Brief, Einschreiben, Fax). Eine Retourenmarke liegt dem Paket nicht bei. Der Warenwert beträgt mehr wie 40 Euro (es ist auch ein Artikel in der Rücksendung, der alleine mehr wie 40 Euro kostet). Sprich der Händler muss die Rücksendekosten tragen.
    Nun reagiert der Händler nicht, teilt mir weder den gewünschten Rücknahmeweg mit noch lässt er mir eine frankierte Retourenmarke zukommen.
    In den AGB schreibt er, dass unfreie Pakete nicht angenommen werden.
    Es stellen sich nun zwei Möglichkeiten.
    Ich schicke das Paket und bezahle das Porto selbst. Doch der Händler reagiert ja sowieso nicht und erstattet mir somit auch das Porto nicht.
    Oder ich schicke ein DHL-unfrei-Paket und habe zwei weitere Probleme. Der Händler könnte die Annahme verweigern mit Hinweis auf die AGB. Ich meine auch im BGB heißt es auch dass nur die „regelmäßigen Versandkosten“ vom Händler getragen werden müssen. Unfrei zählt wohl aber nicht dazu.
    Sprich die Ware kommt zu mir zurück. Und es kommt noch hinzu dass ich dann bei DHL die 15 Euro Porto selbst bezahlen muss.

    4. Warenwert 40 Euro
    In dem Artikel fehlt der Hinweis, dass die Rücksendekosten bei mehr wie 40 Euro nur dann durch den Händler zu tragen sind, wenn ein Artikel in der Rücksendung alleine mehr wie 40 Euro beträgt.
    Sprich ich kaufe 4 T-Shirts zu je 12 Euro und möchte diese zurückschicken. Dann greift diese 40 Euro-Regelung nicht da von einem nicht-teilbaren Artikel ausgegangen wird.

    5. Fristbeginn und Definition „Erhalt der Ware“
    Ich sage nur Packstation und „Benachrichtigungskarte im Briefkasten“.
    Zustellung bei mir zu Hause: Ich bin nicht anwesend und der Paketdienstleister nimmt es wieder mit und gibt es in einer Filiale ab. Oder aber ich soll einen zweiten Termin für eine Zustellung vereinbaren.
    Wann geht mit die Ware dann genau zu?

    Und wie sieht die Rechtslage bei Packstation aus? Zählt diese wie ein Briefkasten, sprich ist hier der Einwurf = Eingang der Ware?
    Denn nach der Definition von „Erhalt der Ware“ richtet sich auch, wann die 14 Tage bzw. der eine Monat des Widerrufsrechtes bzw. Rückgaberechtes zu laufen beginnen.

    So, das sind erst einmal die großen Probleme, die mir sehr oft schon persönlich begegnet sind.
    Der Artikel beschreibt leider nur die wirklich fest geregelten Dinge, und das sind leider nicht viele.
    Wie soll man aber mit den oben genannten Themen umgehen? Ich kann doch nicht wegen jedem „Portoproblem“ zum Anwalt rennen? Ohne RSV lohnt das nie, und selbst mit RSV ohne SB macht die das nicht lange mit, wenn ich 10 Mal im Jahr wegen sowas Anwaltskosten produziere. Vom Thema Aufwand mal ganz zu schweigen.

    Ich würde mich freuen, wenn hierzu Stellung bezogen werden würde (bitte aber keine bloßen Meinungen, sondern schon untermauert).

    Danke.

    Viele Grüße
    Martin


  3. John Doe
    19. August 2012
    um 13:36

    Negativer Schufa-Eintrag nach Widerruf?

    Hi,

    ich hatte in einem kleinen Online-Shop einen Artikel (ca. 25,00 €) bestellt (nicht customized) mit Zahlungsart Vorkasse. Einige Tage später habe ich die Bestellung storniert. Da ich Vorkasse gewählt hatte, habe ich natürlich kein Ware erhalten, die ich hätte zurückschicken müssen.

    Aber ich bekam vom Betreiber des Online Shops eine E-Mail, dass bei Widerruf der Bestellung einer negativer Schufa-Eintrag erfolgt.

    Nach ersten Recherchen ist dies aber rechtswidrig. Es gibt einige Urteile, die dem Verbraucher hier stärken. Demnach darf bei einem Widerruf kein negativer Schufaeintrag erfolgen.

    Wie seht ihr das? Hat jemand ähnliche Erfahrung?

    Ich habe den Betreiber natürlich auf obige Erkenntnisse hingewiesen und sehe das nur als unmögliche „Drohung“ des Betreibers, der sich offenbar von den Pflichten für Onlinehändler gegeißelt fühlt (steht auch so in der Mail) und etwas zurückschiessen will.


  4. Florian
    19. August 2012
    um 13:36

    @Martin: Genau das sind Fragen die mal eine Behandlung verdienen. Das was immer in den allg. Zusammenfassungen steht ist bereits im BGB geregelt, das stellt sicher niemanden vor Probleme. Doch was Martin hier auflistet, das sind die Fragen die täglich auftreten und wo die Suche nach der Passenden Antwort alles andere als einfach ist.

    Ein Spezial dazu, das wäre mal was; hier müsste aber wohl ein Anwalt ran, denn die universelle Antwort ist auf Fragen wie z.B. der Wertersatz gemessen wird sicher nicht ganz leicht.

    Wenn der Herr Sparbote das zusammen bekommt, dann haben wir hier ein sehr gutes und soweit mir bekannt einzigartiges Nachschlagewerk mit dem man auch im Zweifelsfall auch Händler konfrontieren kann.
    Dazu muss es aber juristisch sauber sein.
    Das ist doch jetzt mal eine Aufgabe.


  5. deodrant
    19. August 2012
    um 13:53

    @John Doe.

    Das ist vermutlich reine Angstmacherei, wie du schon selbst erkannt hast. Mach dir keine Sorgen, selbst die Schufa weiß mit solchen „Spielern“ umzugehen. Du hast alles richtig gemacht, so wie du es geschildert hast.

    @ Marcus

    Es kommt drauf an. Willst du nur die Uhr zurückschicken und eine andere erhalten mit dem Gutschein, musst du dich an den Händler direkt wenden.
    Willst du, so wie ich damals bei der PIT Stop Ölwechsel-Aktion, weder den (unnützigen) Gutschein verwenden noch behalten, so kommt hier Groupon ins spiel. Diese erstatten dir den Betrag.
    Hilfe aus der Praxis: Bei mir kam seitens groupon trotz bis zu 12 Emails pro Tag keine Reaktion. Habe fristgerecht nocht postalisch widerrufen- ohne Reaktion. Da ich per PayPal bezahlt habe, habe ich hier sofort einen „problemfall“ eröffnet und schwupps war das Geld innerhalb weniger Tage da.
    Als immer aufpassen und „am Ball bleiben“.

    @ MArtin:
    Ich denke, ich könnte viele deiner Fragen beantworten, aber es sprengt ungemein den Rahmen des Möglichen an einem Sonntag bei 34 Grad.
    Packstation. Ja die Ware gilt als zugegangen, wenn Sie dort eingelegt wurde. Du erhältst ja zeitgleich eine Email oder SMS und auch das Tracking weist eine zustellung auf. Wenn die Ware beim Nachbarn abgegeben wurde gilt sie erst als zugegangen, wenn du sie tatsächlich hast. Bzw. hast du dem Paketboten informeirt, dass er sie dort abgeben soll, ist sie dort schon zugegangen. Aber hier gäbe es auch viele viele Details.


  6. Leser
    19. August 2012
    um 20:10

    Interessanter Artikel, der hier verlinkt wurde. Danke!

    Meine unmaßgebliche Meinung: Das gesetzliche Widerrufsrecht nützt nur einer Gruppe: den Anwälten.

    Wenn mir als Verbrauche rein Widerrufsrecht/Umtausch oder ähnliches wichtig ist. kaufe ich bei Händlern, die mir dieses auch einräumen. Die meisten seriösen Händler tun dies ganz ohne gesetzliche Verpflichtung.

    Wenn mir das aber nicht wichtig ist, dann könnte ich eben auch Händler wählen, die nichts zurücknehmen. Dafür würden diese natürlich aber auch billiger anbieten.

    Als Kunde hätte ich also die freie Wahl: lieber billiger und mit gewissem Risiko oder etwas Teurer mit gutem Service.

    Aber diese Wahl habe ich Dank der Regierung nicht mehr. Sie meint, mir die Wahl abnehmen zu müssen. Und alle Kunden bezahlen nun dafür, denn sie haben erstens weniger Auswahl und zweitens höhere Kosten.


  7. Martin
    19. August 2012
    um 20:38

    @Leser

    und genau das finde ich nicht richtig. Klar kann man Dinge, von denen man weiß, dass man sie nicht behalten möchte bzw. die Wahrscheinlichkeit groß ist, immer dort bestellen, wo es möglichst wenig Probleme gibt.
    Als Beispiel sei amazon genannt.

    Aber gerade die Händler die ordentlich arbeiten sollten nicht dafür bestraft werden, indem man dort Produkte nur „zur Ansicht“ bestellt, diese dann zurückschickt und sie ein zweites Mal dann beim unseriösen Händler bestellt, der sie günstiger anbietet.

    Vielmehr muss sich der Online an das gleiche Widerrufsrecht halten, egal ob es das große amazon ist oder der kleine ebay-Händler.

    Bei mir haben sich viele schon einige dieser kleinen Händler beschwert, wenn ich die Ware wieder zurückgeben wollte. Aber hier sage ich genau das. Das Widerrufsrecht gilt für alle gleich. Und wenn ich Online als gewerblicher an privat verkaufe muss mir das voll und ganz auch bewusst sein oder ich muss es bleiben lassen.


  8. ayora
    19. August 2012
    um 20:44

    Die Händler vor Ort beschweren sich, dass man alles anguckt und nichts kauft. Die Onlinehändler beschweren sich dass man es bestellt und nicht behält? Ich finde das Widerrufsrecht schon vernünftig. Klar gibt es kulante (Amazon) und weniger kulante Händler. Aber vom Grundprinzip finde ich das Gesetz aus Kundensicht sehr gut, denn es dient dem Verbraucherschutz!


  9. deodrant
    20. August 2012
    um 05:05

    Es kommt sehr auf den Einzelfall drauf auf, aber grds. kann man pauschal sagen, dass das das Widerrufsrecht nicht „einfach so“ ausgeschlossen /abbedungen werden kann. Egal ob Großhändler oder Kleinhändler.


  10. Leser
    21. August 2012
    um 05:26

    @Martin:

    Du findest es nicht richtig, wenn du dir frei aussuchen kannst, ob du billiger mit weniger Service oder teurer mit mehr Service bestellst? Du findest es richtig, dir diese Wahl und Entscheidung von einem Politiker abnehmen zu lassen?


  11. Martin
    21. August 2012
    um 22:25

    @Leser
    das Widerrufsrecht hat nichts mit Service zu tun.
    Es geht hier um den Onlinekauf von Waren. Wenn ich weiß was ich will, dann ist mir der Service wurscht. Dann geht es nur darum wo bekomme ich die gewünschte Ware am günstigsten und wo bin ich am besten geschützt vor Insovenz, falscher/beschädigter Ware und wo bekomme ich bei Rücksendung mein Geld wieder zurück.
    Wie ich sagte, das Widerrufsrecht gilt für alle Händler gleich, ob für das große Amazon oder kleinen Garagenwebshop, der nur wenige Artikel verkauft.
    Und ja, es muss noch viel geregelt werden, damit so Möchtegern-Händler keine Chance mehr haben, über die Hintertür Widerrufsrecht noch Kosten drücken zu wollen.


  12. Leser
    22. August 2012
    um 05:00

    @Martin:
    Ich weiß, daß das Widerrufsrecht gesetzlich verankert ist und für alle gilt. Das ist eine mir durchaus bekannte Tatsache. Ich habe nicht diese Tatsache angezweifelt, sondern nur meine Meinung zum Ausdruck gebracht, wie ich als Verbraucher hier von Politikern bevormundet und in meiner Auswahl eingeschränkt werde.

    Es mag Menschen geben, die so etwas mögen. Das bezweifle ich nicht. Ich für meinen Teil treffe gerne selbst die Entscheidungen in meinem Leben. Und ein Politiker ist der Allerletzte, der sich dabei einmischen sollte.


Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.



Sparbote

Kostenfrei
Ansehen